Häufig wird vereinbart, dass der Arbeitnehmer neben seinem Grundgehalt noch Sonderzahlungen enthält. Solange das Arbeitsverhältnis besteht, ist dies für den Arbeitnehmer schön und meistens völlig unproblematisch. Zu Streitigkeiten kommt es aber häufig, wenn ein Arbeitsverhältnis endet. Viele Arbeitsverträge sehen vor, dass eine Sonderzahlung mit der Vergütung für den November gezahlt wird und dass die Zahlung unter der Voraussetzung steht, dass das Arbeitsverhältnis am 30. November noch ungekündigt bestehen muss. Häufig findet sich auch die Regelung, dass der Arbeitnehmer die Sonderzahlung zurückzahlen muss, wenn das Arbeitsverhältnis vor dem 31. März des Folgejahres endet. Aber: Sind solche Regelungen überhaupt wirksam? Kann der Arbeitgeber die (Sonder-)Zahlung also tatsächlich verweigern, wenn das Arbeitsverhältnis am 30. November nicht mehr ungekündigt besteht bzw. kann er sogar die Rückzahlung verlangen, wenn der Arbeitnehmer vor dem 31. März des Folgejahres ausscheidet?

Im Februar 2018 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) die Schadensersatzklage einer Lehrkraft abgewiesen. Die hierfür vom BAG gegebene Begründung erstaunt.