Der Umgestaltung von Straßenkörpern geht in Hamburg in den meisten Fällen kein formales Verwaltungsverfahren voraus. Zwar erfolgt notwendigerweise eine (technische) Planung, die nebst eines Erläuterungsberichts den in ihrer Zuständigkeit betroffenen Behörden zur Abstimmung übersandt wird. Auch gibt es mitunter Informationsveranstaltungen für Anwohner. Anders, als für die Bereiche der Bebauungsplanaufstellung oder des Fernstraßenbaus lässt das Hamburgische Wegegesetz dem Träge

Mit dem 01.01.2026 ist die Hamburgische Bauordnung in einer neuen Fassung in Kraft getreten, bummelig ein Jahr nach Veröffentlichung im Gesetzesblatt. Diese Zeit meinte sich der Gesetzgeber in Anbetracht der vielen Änderungen gönnen zu müssen. Alleine 260 Verweise auf die HBauO mussten im Hamburgischen Landesrecht angepasst werden. Daneben mussten IT-gestützte Anwendungsprogramme der Bauaufsichtsbehörden für die digitale Vorgangsbearbeitung neu programmiert und angepasst werd

Kurz gesagt: weil er in kein funktionierendes Gesamtkonzept eingepasst ist. Turbo klingt nach Schnelligkeit, die entscheidende Schwäche besteht aber darin, dass die Kommunen im driver seat sitzen. Ohne Zustimmung der Gemeinde läuft gar nichts. Dagegen wird eingewendet, dass sich die Gemeinde nicht willkürlich verhalten dürfen. Den Vorwurf der Willkür kann man nicht erheben, wenn die Gemeinde an ihren Bebauungsplänen festhalten will. Möglicherweise lässt sich die Gemeinde mit