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Muss das Umziehen am Arbeitsplatz bezahlt werden?

Im September 2017 hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) erneut darüber zu entscheiden, ob es sich bei den Zeiten, die ein Arbeitnehmer benötigt, um sich umzuziehen und während seines Dienstes vorgeschriebene Arbeitskleidung zu tragen, um vergütungspflichtige Arbeitszeit handelt.

 

Das BAG hat darauf abgestellt, ob es sich um eine „besonders auffällige Dienstkleidung“ handelt. Bei dem An-und Ablegen einer besonders auffälligen Dienstkleidung handele es sich um vergütungspflichtige Arbeit, weil es dem Arbeitnehmer dann nicht zugemutet werden könne, die Kleidung zu Hause zu wechseln und also den Weg zur und von der Arbeit in der (auffälligen) Dienstkleidung zurückzulegen. Der Arbeitnehmer wäre anderenfalls ja gezwungen, die von ihm ausgeübte berufliche Tätigkeit Dritten gegenüber offenzulegen, woran er möglicherweise nicht interessiert sei. Auch werde er quasi (jedenfalls wenn die Dienstkleidung den Namenszug des Arbeitgebers trägt) gezwungen, außerhalb seiner Arbeitszeit Werbung für seinen Arbeitgeber zu machen. Dementsprechend wies das BAG das Argument des Arbeitgebers zurück, dass er es dem klagenden Arbeitnehmer doch freigestellt habe, ob dieser die Dienstkleidung bereits zu Hause anlegen wolle oder nicht.

BAG; Urteil vom 6.9.2017 (Az. 5 AZR 382/16)

Dem BAG ist zuzustimmen. Natürlich ist es in vielen Bereichen üblich und häufig auch sinnvoll, dass die Arbeitnehmer eine spezielle Dienstkleidung tragen müssen. Jedenfalls dann, wenn es sich um sehr auffällige Kleidungsstücke handelt, kann dem Arbeitnehmer aber nicht zugemutet werden, die Dienstkleidung bereits zu Hause anzuziehen bzw. nach der Arbeit erst zu Hause wieder auszuziehen. Der Arbeitgeber muss dem Arbeitnehmer dann die Möglichkeit einräumen, die Dienstkleidung am Arbeitsplatz an- und abzulegen. Die hierfür erforderliche Zeit muss er dann auch vergüten.

Rechtsanwalt Nils Asmussen, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Rechtsanwälte Klemm & Partner, 21029 Hamburg

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